Fakten zur Meinungsbildung, Verantwortungsbewusstsein für den Stadtrat, Haltung für die Verwaltung – für die Zukunft von Chemnitz
Die PARTEI Chemnitz macht ernst und geht gegen das unsäglich undemokratische D'Hondt Wahlverfahren vor, was regelmäßig zur Benachteiligung kleiner Parteien führt und heute nur noch in zurückgebliebenen Bundesländern und Städten wie Chemnitz zum Einsatz kommt. In Chemnitz führt…
In der letzten Chemnitzer Stadtratssitzung wurde auf Initiative der CDU/FDP, LINKE, SPD und B90/Grüne beschlossen, die außengastronomisch genutzten Flächen im gesamten Stadtgebiet von allen Gebühren zu befreien, damit die Umsätze der Gastronomie erblühen und sehr viel…
Der Klapperbrunnen ist gerettet. Vielleicht. Irgendwann. Frühestens jedoch 2021, wenn dann noch Geld in der Stadtkasse ist und die Gewerbesteuer trotz Wirtschaftsförderung weiter sprudelt. Dann ist nämlich der 31. Jahrestag der Nicht Instandhaltung, was übrigens eine Chemnitzer…
Die Stattverwaltung Chemnitz nutzt im Verwaltungsnetz teilweise unverschlüsseltes WLAN. Insbesondere Stadträte sind davon betroffen, die teilweise vertrauliche Verwaltungsdokumente, die zudem noch Personendaten enthalten können, über dieses austauschen müssen. Jeder halbwegs…
Statt Sanierung der nicht öffentlichen Wasserspiele im Rathaus in 2019/2020 schlagen wir in der nächsten Stadtratssitzung die Sanierung der öffentlichen Wasserspiele am Omnibusbahnhof aka "Klapperbrunnen" vor. An diesem Geschenk dürfen sich alle Stadträte beteiligen, wenn die…
Nach den Ausschreitungen im August 2018 erlebte Chemnitz gestern eine weitere Machtdemonstration der hiesigen Hooligan , Nazi und Rassisten Szene. Diesmal nicht unter den Augen der Weltöffentlichkeit, sondern vor "nur" 4.000 Zuschauern im städtischen Stadion. Minutenlang und…
Bei der Stadtratssitzung am Mittwoch wurden der Chemnitzer FC GmbH eine halbe Million Euro pro Jahr für Pacht und Betriebskosten erlassen. Im Rahmen dieses erneuten großzügigen Geschenks sollte zumindest die Auflage gemacht werden, Rassisten, Sexisten und Extremisten…
Nachdem der Stadtrat der angehenden Kulturhauptstadt Chemnitz Ende Dezember nahezu einstimmig gegen die Forderungen der Freien Kulturträger nach einer Erhöhung der Unterstützung gestimmt hatte, ereilte die Dresdner Kulturszene am Freitag das gleiche Schicksal. Während in…
Wie vorhergesagt setzt die Oberbürgermeisterin den Chemnitzer FC wieder auf die Tagesordnung des Stadtrates. Nachdem Verwaltung und die Mehrheit der Stadträtinnen und Stadträte vor einem halben Jahr zum gefühlt hundertsten Mal glaubten, das Nachwerfen von Geld statt einer…
Der Berg kreißte und gebar eine Maus frei nach "Ars poetica" von Horaz 65 8 v.Chr. . Alle sind erleichtert. Eine hochkarätige 13 näsige Jury besetzt mit Spitzenleuten von GGG, C3, Stadtverwaltung, CWE, Stadtsportbund und Stadträten hat nunmehr das "Stadion an der Gellertstraße"…
Am 23. Mai 2018 wurde im Chemnitzer Stadtrat kontrovers über die Videoüberwachung debattiert und mit 31 zu 12 Stimmen dafür gestimmt. Durch eine Ratsanfrage kam jetzt heraus: die Überwachungstechnik war bereits im April bestellt und es ging bei der Abstimmung überhaupt nicht um…
Während die neue Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße in Leipzig seltsame Blüten treibt, möchte der Chemnitzer Ordnungsbürgermeister Miko Runkel eine Waffenverbotszone für die Chemnitzer Innenstadt. Der Stadtrat hat dieses Ansinnen in der letzten Sitzung mehrheitlich…
Der Ordnungsbürgermeister Miko Runkel der Stadt Chemnitz übrigens in Stellung gebracht durch DIE LINKE hat weiterhin arge Probleme, sich gegen rechtsextremistische Strukturen zu positionieren und in irgendeiner Form durchzugreifen und Haltung zu zeigen. Laut Bürgermeister…
Dank der lahmenden "Mitte" muss ich als böser Kulturkapitalist heute in der taz als linkes Covergirl herhalten. Dafür musste ich nicht mal Rederecht bei den großen Fraktionen CDU Chemnitz, SPD Chemnitz, DIE LINKE. Chemnitz und Bündnis 90/Die Grünen in Chemnitz beantragen. Kommt…
In der Sitzung des "Planungs , Bau und Umweltausschusses" am Dienstag überraschte die Stadtplanung mit dem Ansinnen, der Technischen Universität Chemnitz die zugesicherten Erweiterungsflächen im Technologie Campus welcher direkt hinter der Uni am Campus Reichenhainer Str. liegt…
Zum Thema mangelnde Instandhaltung tun sich neue Abgründe auf. Neben der Einsturzgefahr der Annaberger Straße 110 ist jetzt auch das Chemnitzer Rathaus einsturzgefährdet. Im letzten Jahr wurden die Toiletten im "Weberflügel" gesperrt, obwohl diese in der 1990ern saniert wurden.…
Kurze Zusammenfassung der heutigen Stadtratssitzung: Neues Polizeigesetz wurde bestätigt, Verwaltung kann allerdings die ganz harten Sachen wie Vermieterhaftung, Musikverbot, Teilnehmerhaftung nicht durchsetzen. Sonderbehandlung des CFC geht mit Stimmenmehrheit der SPD/LINKE…
Debatten Highlights der heutigen Stadtratssitzung werden unter anderem die Änderung der Polizeigesetzes Musikverbot ist mittlerweile vom Tisch, man wird sich aber in einigen Änderungsanträgen verheddern , das weitere Verfahren bezüglich CFC Stadion Verluste weiter…
Chemnitz sucht die Superbürgermeister/innen Anfang Mai erfolgte die Ausschreibung zur/zum "Beigeordneten für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport". Beigeordnete/r ist Amtssprech für Bürgermeister/in, die jeweils "Dezernate" führen. Der glücklose Führungsstil und ein…
Wieso will man einem Verein, der 22.000 Unterstützungsunterschriften gesammelt hat, damit das Stadion von der Stadt gebaut wird, nun das Stadion wieder wegnehmen? Wenn die 22.000 Unterstützer zu nur zwei Spielen mehr oder überhaupt mal kommen, hat man das Geld für Pacht und…
