Freie Kultur zwischen Parteitaktik und Prekariat

Nachdem der Stadtrat der angehenden Kulturhauptstadt Chemnitz Ende Dezember nahezu einstimmig gegen die Forderungen der Freien Kulturträger nach einer Erhöhung der Unterstützung gestimmt hatte, ereilte die Dresdner Kulturszene am Freitag das gleiche Schicksal.

Während in Chemnitz SPD, LINKE und GRÜNE gegen die Erhöhung um je 500.000 Euro für 2019 und 2020 stimmten und zumindest zwei CDU-FDP-Stadträte (AfD enthielt sich) dafür, stimmten in Dresden CDU, FDP, AfD und Bürgerfraktion dagegen. SPD, LINKE und GRÜNE regen sich nun über diesen "Schulterschluss" auf. Über die gleiche Aktion der Rot-Rot-Grünen Parteikollegen in Chemnitz verlor man im Dezember kein Wort.

Leider sieht dieses Parteiengezänk nach üblen Machtspielchen aus, die auf dem Rücken der Kulturschaffenden ausgetragen werden. Die Kassen der Städte sind gut gefüllt und neue Tarifverträge für öffentliche Kultur-Institutionen werden geschlossen. Gleichzeitig stemmt die Freie Kulturszene einen Großteil der Kulturarbeit und die Städte sind gerade mal so großzügig, sich mit dem Weiterreichen der Fördermittel des Landes zu schmücken, die zwar ein paar Kostensteigerungen abfedern, aber keine Entwicklung ermöglichen. Eigene Investition in eine dynamische Entwicklung der Freien Kultur = Fehlanzeige. In Chemnitz sollen mit Stadtratsbeschluss Anfang März 30 Millionen aus der Stadtkasse in Infrastrukturmaßnahmen der Kulturhauptstadt gepumpt werden, während man im selben Atemzug darüber abstimmt, dass die freien Kulturschaffenden weiter im Ehrenamt zu prekären Bedingungen arbeiten sollen oder diese sogar dazu auffordert, mühsam aufgebaute Einrichtungen zu schließen, das Programm zu kürzen und Personal zu entlassen (das nennt sich Amtsdeutsch "Anpassung des Finanzplans").

Vielleicht sollten sich die Stadträtinnen und Stadträte der angehenden "Kulturhauptstädte" mal ein Beispiel an Leipzig nehmen, wo der Stadtrat mit großer Mehrheit die Erhöhung der Mittel für die Freie Kulturszene beschloss. In 2019 +1,6 Millionen Euro und in 2020 +3,6 Millionen Euro. Dank der vitalen Kulturszene ist Leipzig eine selbstbewusste und wirtschaftlich wachsende Großstadt, die keinem Kulturhauptstadt-Titel nachhecheln muss.