Fakten zur Meinungsbildung, Verantwortungsbewusstsein für den Stadtrat, Haltung für die Verwaltung – für die Zukunft von Chemnitz
Am 9.12.2024 hat das Statistische Landesamt Sachsen 1 die Gewerbesteuer Einnahmen der Stadt Chemnitz bis Q3/2024 veröffentlicht. Die Einnahmen liegen bis zum dritten Quartal bereits bei 110 Millionen Euro. Das vierte Quartal wird bestimmt nochmal ca. 38 Mill. einbringen von mir…
Heute erschien der zweite Monitoring Bericht der EU Gremiums, in welchem die Fortschritte der Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 bewertet werden. ➡️ Projektmanagement: Es wurde festgestellt, dass das Projektmanagement verbessert werden muss, um klare Ziele und Meilensteine zu…
Während die Medien in Deutschland noch über Ursache Klimawandel ja/nein und kichernde Politiker berichten, bringt es die britische The Times mal auf den Punkt Übersetzung mit DeepL : Anfang der 2000er Jahre entwickelten Cloke und zwei ihrer Kollegen das European Flood Awareness…
Am Montag hat die Stadtverwaltung Chemnitz die komplette Stadt per Allgemeinverfügung zum Risikogebiet mit weitreichenden Grundrechtseinschränkungen erklärt. Durchschnittlich gibt es mehr als 50 positive Testergebnisse auf 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen. Neben…
Während die anderen Bewerberstädte die Bewerbungsbücher zur Kulturhauptstadtbewerbung 2025 längst veröffentlicht haben, zögert Chemnitz noch. Der Kreis der Eingeweihten war ja zuletzt recht klein geworden. Herr Runkel, jetzt mal raus mit dem Buch. Wochenende ist vorbei und der…
Die Webseite FragDenStaat veröffentlichte die Corona "Strategie" 1 des Innenministeriums, die bereits seit 22.3. als Verschlusssache durch Bundesministerien und das Kanzleramt geistert. Dieses lag zu diesem Zeitpunkt auch diversen Medien vor 2 . In diesem "Drehbuch" 3 , welches…
Anno 1995 erschien die HTML 2.0 Spezifikation, welche das Absenden von elektronischen Formularen erlaubte. 24 Jahre später, im Jahre 2019 entschloss ich mich deshalb als ungeduldiger sterblicher Mensch, bei der Stattverwaltung Chemnitz anzufragen, wie viele der ca. 400…
Irgendwie scheint es seit Jahren ein geheimnisvolles Monopol einer einzelnen Werbefirma aus Köln in der Stadt Chemnitz zu geben, welche neben fast allen Außenwerbeflächen auch Litfasssäulen, Bus und Bahnwartehäuschen und andere Stadtmöblierung sowie die Werbeflächen auf Bussen…
Da die Chemnitzer Stadtverwaltung keine Ratsanfragen mehr beantworten mag und so die Stadtratsarbeit unter Verstoß gegen die Sächsische Gemeindeordnung gezielt sabotiert, gleichlautende Presseanfragen aber noch beantwortet werden, sei es den Stadträten empfohlen, doch eng mit…
Im Chemnitzer Stadtbild fällt auf, dass im Gegensatz zu anderen Städten kaum Werbung für die Kulturhauptstadt oder die vielfältigen Kultureinrichtungen und projekte gemacht wird. Da sehr viele Busse und Bahnen ohne jegliche Werbung durch die Stadt fahren, fragte im Februar an,…
In der Chemnitzer Stadtverwaltung gibt es offenbar große Probleme mit dem Datenschutz. Zuletzt versendete die Oberbürgermeisterin eine E Mail an einen ungeschützten Verteiler, der 214 teilweise persönlichen und privaten E Mail Adressen von Chemnitzer Kulturschaffenden enthielt.…
Der Chemnitzer Bürgermeister für "Recht, Sicherheit und Umweltschutz" Miko Runkel Jura Ausbildung 1982 1986 in Jena teilte mir nun kurz nach meinem Ausscheiden aus der autoritär geführten Stattverwaltung mit, dass man meine Ratsanfragen nicht mehr beantworten will, da ich die…
Die Oberbürgermeisterin der Stadt Chemnitz wirft den derzeit noch amtierenden und großteils wiedergewählten Stadträtinnen und Stadträten einen "Missbrauch" des Fragerechts vor, weil sie nicht die Sommerpause genießen und einfach mal zwei Monate stillhalten wollen. Sie spricht…
Die PARTEI Chemnitz macht ernst und geht gegen das unsäglich undemokratische D'Hondt Wahlverfahren vor, was regelmäßig zur Benachteiligung kleiner Parteien führt und heute nur noch in zurückgebliebenen Bundesländern und Städten wie Chemnitz zum Einsatz kommt.…
Am 23. Mai 2018 wurde im Chemnitzer Stadtrat kontrovers über die Videoüberwachung debattiert und mit 31 zu 12 Stimmen dafür gestimmt. Durch eine Ratsanfrage kam jetzt heraus: die Überwachungstechnik war bereits im April bestellt und es ging bei der Abstimmung überhaupt nicht um…
Die Presse informiert, dass innerhalb von wenigen Tagen nach Ankündigung auf der letzten Stadtratssitzung ein Bürgerbeirat zum Thema "Sicherheit" besetzt wurde. Das beschwichtigende Zitat "Hier war Schnelligkeit wichtiger als Gründlichkeit" eines Stadtrats der LINKE könnte…
Die Freie Presse hat heute die bislang unerledigte Arbeit der Verwaltung gemacht und die Problemlage der Kriminalität in der Innenstadt dargestellt. Klar wird, dass es sich bei schweren Straftaten wie Raub und Körperverletzung zum Großteil 72% um ausländische Täter bzw,…
In der heutigen Tagespresse liest man großes Geheul der Stadtverwaltung, dass das über 28 Jahre teuer erkaufte "Image" von Chemnitz den Bach runtergeht. In anderen Interviews stimmen Stadträte und die Wirtschaft ins Lamento ein. Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie…
Die Freie Presse berichtet aufgrund einer Ratsanfrage, dass das Hutfestival mit einem Verlust von 193.000 Euro "für den Veranstalter" endet. Ein Verlust ist eine Investition in Kultur sicher nie, aber es geht unter, dass hier ohne Stadtratsbeschluss ca. 300.000 Euro aus der…
Jetzt wird mir noch die zweifelhafte Ehre zuteil, die Stadtverwaltung mit ihren 3.800 Mitarbeitern durch das Stellen von "zu vielen Fragen" lahmgelegt zu haben. Da ist bestimmt jemandem die Kaffeetasse aus der Hand gefallen. Darunter sind solche schwierige Fragen, warum…
Ich habe mir vor einem Monat die Baustellen der Stadt Chemnitz bei Nacht angeschaut, die bei mir auf dem Nachhauseweg liegen. Bei 12 von 13 Baustellen funktionierte die Beleuchtung nicht, teilweise sind Mängel in der Beschilderung und Aufstellung vorhanden, so dass es teilweise…
Auf meine Ratsanfrage hin, was denn die Stadtverwaltung mit den unter dem Vorwand von Einsparungen seit 2010 zusammengerafften 200 Millionen Euro zu tun gedenkt, wurden leider Antworten verweigert. Man wünscht sich konkretere Anfragen z.B. zu Waschbären oder Gullydeckeln wird…
