Dunkle Baustellen, helle Ausreden

· Verwaltung & Stadtrat, Verkehr & Mobilität · 2 Min. Lesezeit · Artikel 417 von 492

#Chemnitz #Verwaltung #Verkehr #Transparenz

Ich habe mir vor einem Monat die Baustellen der Stadt Chemnitz bei Nacht angeschaut, die bei mir auf dem Nachhauseweg liegen. Bei 12 von 13 Baustellen funktionierte die Beleuchtung nicht, teilweise sind Mängel in der Beschilderung und Aufstellung vorhanden, so dass es teilweise richtig gefährlich ist. Offensichtlich scheint niemand in der Stadtverwaltung die eigenen Baustellen zu kontrollieren. Nachts ist man ja auch nicht mehr im Dienst und unbeleuchtete Baustellen übersieht man leicht. Eine Ratsanfrage bleibt einen Monat später unbeantwortet, weil angeblich der Aufwand zu groß ist, meine Fragen zu beantworten. Nachkontrolle 14 Tage später zeigt immer noch Mängel. Die Presse berichtet, ich hätte einen "Rüffel" bekommen, weil ich so viele Fragen stelle und die Verwaltung (die übrigens 3.800 Menschen beschäftigt) "lahmzulegen drohe". Vielleicht wäre eine Dienstaufsichtsbeschwerde eine angemessene Antwort, da Gesetze nicht nur für Bürgerinnen und Bürger gelten. Private Baustellenabsperrungen werden nämlich regelmäßig von der Stadt kontrolliert.

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Unter anderem wollte ich wissen, ob die Baustellen durch Dienstleister gesichert und kontrolliert werden, ob es Verträge gibt, was die Minderleistung so kostet, ob die Stadt selber die eigenen Baustellen kontrolliert und ob es zu Schadenfällen durch Mängel gekommen ist und ob wann sich der Kauf von solchen Absperrungen lohnt anstatt die zu mieten. Antwort: Keine, da zu aufwändig zu ermitteln. Es würde mich nicht wundern, wenn da einige Absperrvermieter mit einer Minderleistung richtig Kasse machen. Vielleicht kümmert sich das Rechnungsprüfungsamt mal darum.

Ursprünglich auf Facebook am 08.06.2018 veröffentlicht.