Chemnitz spart sich die Zukunft weg

In Erwartung "schlechter Zeiten" hat der Kämmerer der Stadt Chemnitz mittlerweile 377 Millionen Euro "zurückgelegt", d.h. in den letzten Jahren nicht in Zukunftsthemen investiert. Davon lagen Ende 2018 insgesamt 202 Millionen als "liquide Mittel" auf Bankkonten, die zwischen 0,01 und 0,15% "verzinst" werden.

Bei guter Haushaltsführung sollte der städtische Haushalt wie geplant eigentlich jedes Jahr eine schwarze Null aufweisen. Statt dem geplanten ausgeglichenen Jahresergebnis stellt der Kämmerer der Stadt Chemnitz in der morgigen Stadtratssitzung nachträglich auch für 2018 wieder einen Jahresüberschuss von 60 Millionen Euro fest, was einer Abweichung von fast 8% des Gesamthaushalts entspricht.

Ein Plus klingt immer erstmal erfreulich (2011 +11,7 Mill. 2012 +28,1 Mill. 2013 +58,1 Mill. 2014 +22,1 Mill. 2015 +51 Mill. 2016 +76,9 Mill. 2017 +61,7 Mill. 2018 +60 Mill.), ist aber leider ein Zeichen, dass nicht in die Zukunft investiert wird bzw. dass mit Investitionen zu lange gewartet wird. Allein die Baupreissteigerungen von teilweise 20% jährlich lassen sich nicht durch die Zinsen auffangen, nicht instand gehaltene Infrastruktur ist irgendwann abrissreif und zu bauen, wenn Baufirmen dank guter Auftragslage durch niedrige Zinsen die Preise anziehen oder mangels Fachkräften gar keine Kapazitäten mehr haben, ist wirtschaftlich nicht sinnvoll. Offensichtlich macht die Verwaltung keinen Unterschied zwischen "Investitionen" und "Kosten" und "Ausgaben", wobei erstere, wenn rechtzeitig geschickt getätigt, für die eine positive statt eine schlechte Zukunft sorgen würden.

Umso verwunderlicher ist es, dass nicht in die Entwicklung des Gemeinwesens investiert wird. Ende 2018 wurden die Forderungen der Freien Kulturträger fraktionsübergreifend abgebügelt, Sportvereine werden kurz gehalten werden und bürgerschaftliches Engagement, z.B. in Erfenschlag, wird erstickt, weil man angeblich kein Geld hat. Die Sparsamkeit wird auf dem Rücken der Ehrenamtler*innen ausgetragen und das Gemeinwesen dem Verfall preisgegeben. In das Mantra der sparsamen Verwaltung stimmen die Fraktionen mangels besseren Wissens immer wieder ein, da offensichtlich der Überblick über die aktuelle Finanzlage und zur Verfügung stehende Deckungsquellen fehlt und die Überraschung immer ein Jahr später kommt. Die jährlichen Überschüsse fließen sofort in Rücklagen für immer teurer werdende Bauprojekte, die von Jahr zu Jahr verschoben werden, statt in talentierte Menschen, die das Gemeinwesen am Leben halten, eine vernünftige Wirtschaftsförderung, Digitalisierung oder eine frühzeitige Instandhaltung der bestehenden Infrastruktur statt der Planung von Neubauten.

Für 2019 wird übrigens wieder ein zweistelliger Millionenüberschuss erwartet, obwohl Ende 2018 eine Null geplant war.