Freie Kultur wartet weiter auf Verlässlichkeit

Diesen Monat jährt sich die Forderung der Freien Kulturträger an den Chemnitzer Stadtrat, dass die bereits 2015 im Stadtrat beschlossene Förderung endlich wie vorgesehen umgesetzt und eine Weiterentwicklung hinsichtlich der Ambitionen einer "Kulturhauptstadt" ermöglicht wird.

Zu den von der Stadt geförderten "Freien Kulturträgern" gehören verschiedene Institutionen und Museen, wie z.B. das Sächsische Eisenbahnmuseum, das Spielemuseum, das Fahrzeugmuseum, das Straßenbahnmuseum, Theater und Bühnen, z.B. das Fritztheater, die Küchwaldbühne und das Komplex, Musikinstitutionen wie die Mozartgesellschaft und das Sinfonieorchester, Kunstvereine wie die Neue Chemnitzer Kunsthütte, der Künstlerbund oder die Marianne-Brandt-Gesellschaft, die Filmwerkstatt mit dem Clubkino Siegmar, der Radiosender Radio-T, das Bandbüro, Kulturzentren wie das Weltecho, das Arthur oder der Klub Solitaer mit Kunstwerkstätten und Atelierhäusern und Heimat- und Brauchtumspflege wie der Chemnitzer Geschichtsverein oder der Schnitzverein Grüna. Insgesamt sind es ca. 100 Projekte und Träger.

Die IHK berichtet am 12.11.2019 stolz "Das beeindruckende Ergebnis der Studie der Industrie- und Handelskammer Chemnitz: Kultur, Freizeit und Events spielen im Kammerbezirk Chemnitz Jahr für Jahr 346 Millionen Euro für das Gastgewerbe, Einzelhandel und die Dienstleistungswirtschaft ein. Die Effekte gehen bei weitem über die Umsätze aus Eintrittspreisen hinaus." https://www.chemnitz.ihk24.de/servicemarken/presse/aktuelle-presseinformationen/ihk-chemnitz/pm-113-ihk-chemnitz-kultur-und-freizeitwirtschaft-4583814

Ein wesentlicher Anteil der erwirtschafteten Millionen-Umsätze des Gastgewerbes, des Handels und der Dienstleistungen lässt sich auf die Großteils ehrenamtliche Arbeit der Freien Kulturszene zurückführen. Effekte auf das "Stadtmarketing" werden dabei noch nicht mitgerechnet. Diese Vereine und Einrichtungen leisten z.B. in Chemnitz mit jährlich ca. 600.000 Besuchern einen großen Anteil der kulturellen Arbeit in der Stadt (Förderung durch die Stadt 2,88 Millionen Euro = 4,80 € pro Besucher). Die städtischen Einrichtungen wie Kunstsammlungen, Theater und Museen kommen auf ca. 400.000 Besucher jährlich (Förderung durch die Stadt 54,279 Millionen Euro = 135 € pro Besucher). Dieses Ungleichgewicht wird von den freien Kulturschaffenden akzeptiert, um keinen Verteilungskampf innerhalb der Kultur zu beginnen. Auch die Einrichtungen erkennen ihr Privileg zunehmend und gehen teilweise auf die Freie Szene zu.

Die Freie Kulturszene ist mit hunderten Arbeitsplätzen einer der größten Arbeitgeber der Stadt Chemnitz ist. Allerdings werden diese Stellen ehrenamtlich und ohne Sozialversicherung besetzt oder nur zu Mindestlohn bezahlt, während sich öffentliche Einrichtungen nach Tarifverträgen richten. Für die Rente nützt das Ehrenamt also nichts. Dabei sind die freien Kultureinrichtungen den gleichen städtischen und staatlichen Regulierungen ausgesetzt, neben Mindestlohn sind das z.B. Arbeitszeitgesetze, GEMA-Gebühren, Versicherungen, Brandschutzvorschriften nebst erforderlicher Einrichtungen, Gewerbeanmeldungen, Ausschankgenehmigungen oder Veranstaltungsstättenrichtlinie, was in Gänze den Anforderungen eines voll eingerichteten Gewerbebetriebs entspricht.

Die Freien Kulturträger sind also entgegen den Aussagen mancher Kulturstadträtinnen nicht wirklich frei, weder frei von finanziellen Sorgen noch behördlichen Zwängen, die "Freiheit" bezieht sich eher auf das Inhaltliche, wobei bei der Auswahl zur Förderung von den Sachbearbeiterinnen des Kulturamts geprüft wird, ob das Projekt zur Kulturstrategie und zu einem geheimen Punktekatalog passt und "innovativ" genug oder ggf. doch nicht förderwürdig ist. Danach schauen Kulturbeiträte und Stadträte nochmal, was denn passt und was wegfallen kann. O-Ton der grünen Fraktionsführerin in der letzten Haushaltssitzung war, dass man keinen "Blankoscheck" ausstellen wolle. Die städtischen Tochtergesellschaften sind dann insgesamt doch "freier" als die Freien Träger, was die Umsetzung von Ideen betrifft.

Während die städtischen Einrichtungen ca. 10% ihres Budgets selbst erwirtschaften und zu 90% gefördert werden, liegt die städtische Förderquote bei den freien Kulturträgern bei ca. 20% der harten Kosten, bei Berücksichtigung des Ehrenamts sogar weit unter 10%, d.h. 90% werden anderweitig erwirtschaftet. Dieser geringe Anteil bedeutet allerdings nicht, dass, wie von einigen Kulturstadträt*innen angemerkt, eine Förderung vielleicht entbehrlich ist. Vielmehr wird das öffentliche Geld mit anderen Förderungen, Sponsoring, Eigeneinnahmen und Ehrenamt um den Faktor 10 multipliziert. Ohne Förderung würden viele Einrichtungen nicht existieren, da kaum jemand neben dem viel Ehrenamt noch die Betriebskosten aus privater Tasche zahlen kann und bei größeren Einrichtungen und Projekten auch Stellen in Vollzeit geschaffen werden müssen, was ebenfalls nicht im Ehrenamt geleistet werden kann. Es gibt einen Wettbewerb der Städte um Talente und die fitten Leute gehen dann einfach weiter dorthin, wo es Unterstützung gibt und für Träger wird es zunehmend schwerer, Menschen für Ehrenamt oder ausgeschriebene Stellen in der Kultur zu gewinnen.

Die Freie Kulturszene ist ebenfalls ein wichtiger Faktor für die Arbeit der Kultur- und Kreativwirtschaft, d.h. der vielen kleinen und großen Selbstständigen und Unternehmen im Bereich Design, Musik, Medien, Werbung, Kunst, Software und Architektur, die zum einen ein kulturelles Umfeld bei der Standortentscheidung schätzen und zum anderen wesentlich von den Impulsen aus der Kulturszene schöpfen und meist dort Impulse für eine Selbstständigkeit bekommen. Laut zweitem sächsischen Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht von 2019 erwirtschaften 70.900 Erwerbstätige rund 3,35 Mrd. Euro Umsatz. Es arbeiten hier also bereits so viele Menschen wie in den sächsischen Vorzeigebranchen Automobilindustrie und dem Maschinenbau zusammen. Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist somit auch ein wesentlicher Garant für die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Chemnitz, auch wenn die Branche Dresden und Leipzig hinterherhinkt, was unter anderem auch fehlenden Aus- und Weiterbildungseinrichtungen und fehlenden "Szenevierteln" geschuldet ist. https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/33560

Was tut nun die Stadt Chemnitz für die Entwicklung der Freien Kulturszene?

Im Jahr 2015 wurde beschlossen, jährlich MINDESTENS 5% der gesamten Kulturförderung den freien Trägern zur Verfügung zu stellen. Mit der Kopplung an die Finanzierung der städtischen Einrichtungen sollten auch Kostensteigerungen abgefangen werden, die sich z.B. aus steigenden Energiekosten oder jährlich höher werdenden Mindestlöhnen ergeben. Mittlerweile ist jedoch zu beobachten, dass sich der gesamte Kulturhaushalt vom Gesamthaushalt abgekoppelt hat, d.h. die Ausgaben der anderen Bereiche für Soziales, Personal etc. wachsen schneller als der Kulturhaushalt und die städtischen Kulturausgaben schrumpfen anteilig in Gänze. Daneben kommen auch ambitionierte neue Träger dazu, was nun innerhalb der Freien Kulturträger zu einem ungewollten Verteilungskampf führt. Dieser Kampf der Ehrenamtlichen wird von der Verwaltung und der Leitung des Kulturbeirats noch gefordert, was man im letzten Jahr gesehen hat, als Kulturzentren in Präsentationen "gegeneinander" antreten durften, bewertet und am Ende trotzdem gekürzt wurden. Auf den Plakaten der Kulturhauptstadt prangt ja verheißungsvoll ein "Kämpfen lohnt sich".

Im Dezember 2018 wurde nun erstmals gemeinschaftlich von der Freien Szene gefordert, nun die 5% ehrlich und ohne Tricksereien zu berechnen und im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung eine schrittweise Steigerung auf 7,5% bzw. 10% zu überdenken, siehe www.freiekulturchemnitz.de Der verantwortliche Mitarbeiter des von der Stadt finanzierten "Netzwerks für Kultur- und Jugendarbeit", welches eigentlich Lobbyverein für die Freie Szene sein soll, hatte die Unterzeichnung der Forderung abgelehnt, da er mit "zukünftigen Gesprächen" eine Lösung herbeiführen wollte. Die Stadträt*innen mit denen diese "Gespräche" stattgefunden haben, wurden allerdings nicht wiedergewählt und mit den neuen Stadträten geht die "Vermittlung" wieder von vorne los, so dass zumindest dieser "Kümmerer" seinen eigenen und ebenfalls aus den Mitteln der freien Trägern bezahlten Job durch Aufrechterhaltung des Missstands gesichert hat.

Zu den Tricksereien bei der Berechnung der 5% gehört es zum Beispiel, öffentliche Aufgaben oder Problemimmobilien aus den Mitteln der freien Träger zu finanzieren. So besitzt die Stadt Chemnitz z.B. außerhalb der eigentlichen Kunstsammlungen eine riesige Sammlung zeitgenössischer Kunstwerke, mit deren Verwaltung und Ausstellung der Verein "Neue Sächsische Kunsthütte" beauftragt wurde, der wiederum anderweitig kaum vermietbare Räume im Tietz mietet. An den Verein fließen aus Mitteln der Freien Träger knapp 500.000 Euro pro Jahr, die wiederum zum großen Teil an die GGG als Miete und Betriebskosten für das Archiv und die Ausstellungsräume im Tietz gezahlt werden. Ein ähnliches Szenario findet sich bei einer städtischen Oldtimersammlung, die man in Obhut des sächsischen Fahrzeugmuseums gegeben hat, was ebenfalls aus den 5% der Freien Szene bezahlt wird. Um die Instandhaltung und bauliche Optimierung einer teilsanierten städtischen Immobilie kümmert sich der Kraftwerk e.V. mit Szenemitteln von mehreren hunderttausend Euro pro Jahr. Insgesamt kann man festhalten, dass derzeit ca. ein Fünftel der 5% für die Wahrnehmung städtischer Aufgaben und zur Vermietung von prestigeträchtigen Problem-Immobilien ausgegeben wird. Es verbleiben also nur 4%, die wirklich bei den freien Ideen ankommen, damit Betriebskosten, Mindestlöhne und Gebühren bezahlt und Auflagen erfüllt werden können.

Die 4% berechnen sich wiederum aus dem Budget der Kunstsammlungen, des Theaters und der städtischen Museen. Völlig außen vor gelassen werden dabei kalkulatorische Mietkosten, da weder das Theater noch die Kunstsammlungen Mietkosten für ihre Häuser zahlen. D.h. die freie Szene muss von den 4% Miete zahlen, während städtische Mieten für Opernhaus und Kunstsammlungen kalkulatorisch unberücksichtigt bleiben.

Nicht berücksichtigt werden auch die Kulturveranstaltungen, die neuerdings von CWE (z.B. RAW Festival, Tage der Industriekultur, Kosmos, Rock am Kopp) und C3 (z.B. Hutfestival) veranstaltet werden oder die Veranstaltungen, die im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung oder 875-Jahr-Feier zur Ausschmückung des "Programms" verwendet wurden. Defizite und Anlaufverluste der städtischen Gesellschaften werden dabei nachträglich bzw. über Sponsoring städtischer Gesellschaften (u.a. GGG, Sparkasse, eins Energie) ausgeglichen, die dann wiederum keine Sponsoringmittel mehr für die freien Projekte zur Verfügung haben. Auch hier herrscht plötzlich Verteilungskampf, den der mit den besseren Beziehungen, nämlich die städtische Gesellschaft, wo die Gesellschafter im Aufsichtsrat sitzen, gewinnt. Es ist also zu beobachten, dass städtische Gesellschaften im Bereich Kultur ein neues Betätigungsfeld finden und sich mit viel Geld und Personal professionalisieren und mit der Kulturhauptstadt GmbH voraussichtlich ein dritter Kulturanbieter dazu kommt. Die Kulturschaffenden werden von den städtischen Organisationen teilweise aufgerufen, über den selbst definierten Rahmen hinaus noch einen weiteren (ehrenamtlichen bzw. symbolisch bezahlten) Beitrag im Rahmen der städtisch organisierten Veranstaltungen zu leisten bzw. sogar eigene Mittel zur Finanzierung der städtischen Veranstaltungen zu erbringen. Hingegen werden Defizite von kommerziellen Veranstaltern und Vorzeigekünstlern vorbei an den langwierigen Antragsprozessen der Kulturförderung ausgeglichen, die der Freien Szene dann erklären, dass man komplett ohne Kulturförderung zurechtkommt und die Freie Szene sich doch mal auf Dinge konzentrieren solle, die mehr Geld bringen. Kulturelle Basisarbeit mit täglichen Öffnungszeiten über das ganze Jahr bringt eben nicht so viel finanziellen Gewinn wie der sommerliche Bierverkauf auf einem Festival.

Nun gilt bei allem staatlichen und städtischen Handeln das Subsidiaritätsprinzip, wo eine übergeordnete (städtische) Einrichtung nicht das machen sollte, was eine kleinere Einheit leisten kann. Insofern wäre es anzuraten, die von Bürgerschaft getragenen Initiativen nach besten Kräften zu unterstützen, Talenten eine Bleibeperspektive zu geben und zu Ermöglichen anstatt alles selber zu machen. Es geht dabei nicht nur um Gleichheit sondern um Gerechtigkeit, bei der Schwächeren geholfen wird. Das setzt Vertrauen und die Abgabe von Kontrolle voraus und eine Kultur, die offen mit Fehler umgeht.

Nun wurde bei der Haushaltssitzung im Dezember 2018 von der damaligen Fraktionsvorsitzenden der B90/Grüne die Frage gestellt, warum die 77 Kulturvereine und Projekte, welche die Forderung unterzeichnet haben, nicht eher und offensiver die bevorstehenden Projektkürzungen von einer Million Euro für 2019 kommuniziert haben. Die Folge des Plädoyers war eine fraktionsübergreifende Ablehnung der Forderung. Dabei wurden die Kulturstadträte aller Fraktionen in diesem wie auch im letzten Jahr bereits Mitte Oktober über alle Projektanträge und die Defizite informiert. Für 2020 stehen nun Projektkürzungen von 1,4 Millionen Euro ins Haus (beantragt wurden 4.300.852 Euro bei im Haushalt zur Verfügung stehenden Mitteln von 2.880.163 Euro).

Die Unterdeckung führt zwangsläufig dazu, dass die Träger ihre Haushalte zusammenkürzen und viele Projekte nicht durchführen. In die Lücke springt dann die Stadt selbst mit ihren kulturell immer aktiver werdenden Tochtergesellschaften oder Nebenprojekten der besser durchfinanzierten städtischen Kulturträger. Dazu kommen für die freien Kulturträger extrem lange Antragszeiten. So sind Anträge im Vorjahr bis Ende Juni einzureichen und werden ca. 8 Monate später bestätigt. Auf diese verteilt das Kulturmanagement das viel zu knappe Budget und kürzt nahezu allen Projekte. Die freien Kulturträger müssen dann ihre Konzepte und Finanzierungen zusammenkürzen (meist wird zuerst im Marketing gekürzt, dann im Management) und das Gekürzte landet auf dem Tisch von Kulturbeirat und Kulturausschuss, der wiederum nur bedauert, aber die Forderung nach einer angemessenen Finanzierung nicht vehement genug in den Stadtrat weiterträgt. Im Stadtrat beruft man sich wieder auf die 5% und das doch damit jedes Jahr eine Erhöhung einher gänge. Gelesen hat am Ende von allen Beteiligten die vielen Anträge kaum jemand, so dass alle konzeptionelle Arbeit bereits im Kulturmanagement verpufft und seit Jahren großartige Projekte und Ideen in Schubladen landen oder werden auf Kosten prekärer Arbeit auf dem Rücken der Ehrenamtlichen ausgetragen.

Als Maßnahmen sei anzuraten, das erforderliche Budget bereitzustellen, die angedachten Projekte der Freien Kulturträger nunmehr möglich zu machen, schon allein im Hinblick auf die wirtschaftlichen Effekte, welche die Investition vielfach rechtfertigen. Weiterhin sollte endlich eine Ausgliederung der öffentlichen Aufgaben der städtischen Bestandsverwaltung und Immobilienverwaltung und eine faire Berechnung der 5% erfolgen. Allein hieraus würden sich die fehlenden Mittel ergeben. An der Ausgliederung "arbeitet" eine Familienrechts-Anwältin und gerade wiedergewählte CDU-Kulturstadträtin zusammen mit dem gerade wiedergewählten Vorsitzenden des Kulturbeirats und dem Leiter des Kulturmanagements seit zwei(!) Jahren. Es sei alles "kompliziert" und "sehr schwierig". Bis heute gibt es keine Übernahme in die öffentliche Förderung und damit auch keine faire Behandlung der 5%. Stattdessen schiebt man sich den Ball hin und her, bei wem der unbefriedigende "Arbeitsstand" gerade herumgeistert.

Eine angehende Kulturhauptstadt hat es nicht nötig, Gelder für die Pflege von öffentlichen Sammlungen, seien es zeitgenössische Kunst oder Fahrzeuge, für die Instandhaltung oder für die Vermietung innerstädtischer Problemimmobilien, aus den Mitteln der freien Szene zu nehmen. Eine angehende Kulturhauptstadt hat es auch nicht nötig, Veranstaltung behördlich zu organisieren, die bei entsprechender Unterstützung auch eine Freie Szene leisten kann.

Völlig unverständlich ist in dem Zusammenhang die gespielte Ahnungslosigkeit langjähriger Stadträt*innen, die herumjammern, dass sie diesen Job ja auch nur ehrenamtlich machen und den Kindergärten was wegnehmen müssten, wenn mehr in die kulturelle Entwicklung fließen soll, gleichzeitig aber Millionen in immer teurer werdenden Bauprojekten versenken, als ob dies eine technokratische Alternativlosigkeit wäre.

Den freien Kulturschaffenden ist dringend anzuraten, eine eigene Interessenvertretung der Freien Kultur zu gründen, die unabhängig von Parteiinteressen und städtisch bezahlten "Kümmerern" ist.