Petitionen statt Chemnitzer Montagsspaziergang

Ich erhalte jede Woche Anfragen aus der Chemnitzer Bürgerschaft, was man den tun müsse, um diesen oder jenen Missstand abzustellen. Dafür gibt es seit ungefähr 500 Jahren das Mittel der Petition. Im Ratsinformationssystem findet man bis 2017 regelmäßig Berichte [1] über die eingegangenen Petitionen. So gingen in der Verwaltung im Jahr 2017 insgesamt 125 Petitionen ein, davon wurde 104 gänzlich oder teilweise abgeholfen. Lediglich 21 hatten keinen Erfolg. Für die letzten 5 Jahre findet man leider keine Berichte mehr. Um eine Petition einzureichen, muss man sich demnach keinen Montagsspaziergängen anschließen, sondern lediglich einen Brief mit dem Betreff Petition und seinem Anliegen an das Bürgerbüro der Stadt Chemnitz [2] senden. Die Sammlung von weiteren Unterschriften ist nicht zwingend erforderlich, kann dem Anliegen aber Nachdruck verleihen. Das gilt nicht für Schlaglöcher oder Verunreinigungen, die kann man online im Mängelmelder melden [3], was auch rege genutzt und auch erledigt wird. 2013 hat der Stadtrat beschlossen, dass Petitionen auch digital eingereicht werden können. Das Petitionssystem, welches auch öffentliche Diskussionen ermöglichte, fristete allerdings ein Schattendasein und wurde 2021 abgeschaltet. Seitdem wird versprochen, dass es "technisch überarbeitet wird und in Kürze wieder verfügbar ist".

[1] https://sessionnet.krz.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6973005 [2] https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/buergerbeteiligung/engagement-und-mitwirkung/petitionen/ablauf.html [3] https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/chemnitz/beteiligung/themen/1036809